Straßenstrich: SPD will Beschluss kippen
Findet die SPD-Fraktion in der nächsten Zusammenkunft des Stadtrates eine Mehrheit, dann wird es nichts aus dem Straßenstrich in der Franz-Schubert-Straße. In einem nach den Debatten der letzten Tage nicht mehr überraschenden Dringlichkeitsantrag für die Sitzung am 31. März fordert Fraktionschef Joachim Schmidl die Aufhebung des am 3. März gefassten Beschlusses „über die Zulassung der öffentlichen Prostitution auf dem Grundstück der Stadtwerke“.
Findet die SPD-Fraktion in der nächsten Zusammenkunft des Stadtrates eine Mehrheit, dann wird es nichts aus dem Straßenstrich in der Franz-Schubert-Straße. In einem nach den Debatten der letzten Tage nicht mehr überraschenden Dringlichkeitsantrag für die Sitzung am 31. März fordert Fraktionschef Joachim Schmidl die Aufhebung des am 3. März gefassten Beschlusses „über die Zulassung der öffentlichen Prostitution auf dem Grundstück der Stadtwerke“.
Nach Meinung der SPD müsse der „nur nichtöffentlich“ gefasste Beschluss vor allem wegen des „erregten Aufsehens“ und vor der noch ausstehenden Bestätigung durch die Regierung noch einmal auf den Prüfstand. Das aber dieses Mal nicht wieder hinter verschlossenen Türen.
In der Folge zählt die SPD die bekannten Argumente dafür auf, die gegen den Standort Franz-Schubert-Straße sprechen. Zunächst wird auf die dichte Wohnbebauung in der Umgebung und das im Vorfeld nicht berücksichtigte Anwohner-Interesse hingewiesen. „Eine Abstimmung mit den Anwohnern“, beispielsweise im Rahmen einer Bürgerversammlung, habe nicht stattgefunden, stellt Schmidl fest. Die SPD hält es für verfehlt, nur die Interessen von Gewerbetreibenden zu berücksichtigen.
Dann natürlich der Hinweis auf das nahe gelegene Jugendhaus. Es sei abwegig, den bisherigen Straßenstrich an der Mainlände wegen des neu eröffneten Jugendgästehauses aufzugeben, um ihn neben der Jugendeinrichtung in der Franz-Schubert-Straße neu einzurichten. Eine Abstimmung mit dem Stadtjugendring oder Jugendverbänden habe nicht stattgefunden. Der Jugendschutz sei gering geachtet worden.
Nicht geklärt sei weiter die Frage, ob und unter welchen Bedingungen die Stadtwerke ihr Betriebsgrundstück für die öffentliche Prostitution zur Verfügung stellen darf. Ganz zu schweigen vom Imageschaden für die GmbH. Nicht geklärt sei auch, ob und unter welchen Bedingungen die Stadtwerke Mittel für die Erschließung des Grundstückes und später für die Beleuchtung und/oder Reinigung des Geländes bereitstellen darf.
Die SPD meint, dass die GmbH kein Geld für Zwecke der öffentlichen Prostitution einsetzen darf. Das Zurverfügungstellen des Grundstücks und die Übernahme von Kosten würde die Stadtwerke „entgegen ihrem Gesellschaftszweck zur faktischen Betreiberin eines Bordellbetriebes“ machen, so Schmidl.
Ganz zu schweigen, dass es bezüglich der Kosten gar keinen Stadtratsbeschluss gibt, sagt Schmidl und bemängelt, dass dennoch schon mit den Arbeiten begonnen worden sei. Eine eventuelle Übernahme der Kosten durch die Stadt bezeichnet er als „rechtswidrig“.
Im Internet (mainpost.de) wird intensiv und großteils auch sachlich diskutiert. Die Uferstraße wird dabei als erste Alternative genannt. Ein Kommentator weist auf den Werteverlust der Immobilien im Umfeld eines Strichs durch den Imageverlust hin. Ein weiterer nennt die Sorge der Stadt um die Sicherheit der Prostituierten „übertrieben“. Einer rät den Anwohnern, den Strom- und Gasanbieter zu wechseln. Nur einer findet „den Platz doch super“.
(Quelle: mainpost.de)
